Viele spannende Einblicke und Informationen über die Arbeit des Bayerischen Landtags haben mehr als 100 interessierte und engagierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Regensburg im Bayerischen Landtag erhalten. Der Abgeordnete Tobias Gotthardt hatte sie zu einem Informationsbesuch in das Maximilianeum eingeladen.
100 interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Regensburg informierten sich im Bayerischen Landtag.
Ziel der Fahrt sei es gewesen, die politischen Prozesse in Bayern anschaulich zu vermitteln und die Arbeit des Bayerischen Landtags näherzubringen, sagte Gotthardt. Er gab hierzu gemeinsam mit dem Besucherdienst des Bayerischen Landtags einen Überblick über die Aufgaben des Bayerischen Parlaments und ging auf die Arbeit der Ausschüsse des Landtags ein.
Bei einer Diskussion im Plenarsaal des Landtags erklärte Gotthardt seine vielfältigen Funktionen im Parlament, etwa als Vorsitzender des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten. Europa sei dann erfolgreich, wenn es eine Bürgerbewegung bleibe, betonte Gotthardt. „Die europäische Politik muss deshalb raus aus den Hinterzimmern in Brüssel. Wir brauchen ein Europa der Bürgerinnen und Bürger und ein Europa der Regionen.“ Außerdem beantwortete Gotthardt verschiedene Fragen zum Ablauf einer Plenarsitzung.
Gleichzeitig informierte Gotthardt, dass betroffene Bürgerinnen und Bürger seit 1. Juli Härtefallanträge für den Strabs-Härtefallfonds stellen können. Diese können laut dem Abgeordneten noch bis zum 31. Dezember 2019 gestellt werden. Der von der Staatsregierung auf Druck der FREIEN WÄHLER eingerichtete Härtefallfonds umfasse derzeit ein Volumen von 50 Millionen Euro und entschädige Bürgerinnen und Bürger, die vereinzelt hart zur Kasse gebeten worden seien. Es gehe hierbei konkret um die Straßenausbaubeiträge im Zeitraum von 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2017.
Informationsbesuche im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz sowie im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie rundeten die informative Fahrt ab. Im Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz wurde unter anderem der „Blühpakt Bayern“ vorgestellt. Dieser wurde im Sommer 2018 als Antwort auf den Rückgang der Insektenzahl und der Artenvielfalt vom Ministerium ins Leben gerufen. Der Blühpakt Bayern stützt sich im Kern auf vier Säulen: Betriebe, Städte und Kommunen, Landwirtschaft und Bürger. So sollen Lebensräume für Insekten zurückgegeben und ein wertvoller Beitrag zur Bayerischen Biodiversitätsstrategie geleistet werden.
Im Wirtschaftsministerium nahm sich der stellvertretende Ministerpräsident und bayerische Staatsminister Hubert Aiwanger eigens Zeit für die Besuchergruppe. „Ich hoffe, Sie nehmen viele Eindrücke mit in die Oberpfalz“, sagte Aiwanger nach dem Treffen vor dem Ministerium.
