Altenstadt/WN-Neustadt/WN. Irgendwie symbolträchtig: Die Zeiger der verrosteten und zerbrochenen Betriebsuhr auf dem Hofbauer-Gelände in Altenstadt/WN stehen auf 13:28 Uhr. Sie haben sich seit Jahrzehnten nicht mehr bewegt. Doch aufgrund des in den letzten Wochen und Monaten massiver gewordenen Drucks durch die Freien Wähler (FW), allen voran der Altenstädter und Neustädter Bürgermeisterkandidaten Bernhard Pscheidt und Gerhard Steiner sowie durch Landtagsabgeordneten Tobias Gotthardt, kommt Bewegung in die lange stillgestandene Sanierung und zukünftige Nutzung der brachliegenden Flächen der ehemaligen Bleikristallfabriken der beiden Orte.
„Jedes politische Zeichen ist Gold wert. Die Zeit darf nicht stehen bleiben, es muss was vorangehen“, machte Pscheidt am Freitagnachmittag beim Besuch des bayerischen Umweltministers Thorsten Glauber einmal mehr deutlich. Wie sehr das Thema in Neustadt/WN und Altenstadt/WN und darüber hinaus interessiert, zeigte eindrucksvoll die Tatsache, dass nicht nur viele Mandatsträger und Kandidaten der Freien Wähler aus dem gesamten Landkreis vor Ort waren, sondern auch deren Weidener Parteikollegen, und unter anderem die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl sowie viele Bürgerinnen und Bürger.
Umweltminister Thorsten Glauber zeigte beim Ortsbesuch in Altenstadt Sympathie für das sogenannte Investorenmodell.
Zwar mussten die, wie aber zu erwarten war, auf detaillierte Aussagen des Umweltministers zu Kosten und Zeitplänen für die Sanierung verzichten, aber Glauber wurde immerhin in Sachen Ergebnisse der in Auftrag gegebenen Altlastenuntersuchungen konkret. „Wir erwarten bis Ende März die Resultate“, sagte der Staatsminister. Erst dann könne über mögliche weitere Szenarien gesprochen werden.
Glauber war auf Pscheidts Einladung in die nördliche Oberpfalz gekommen, vermittelt und organisiert hatte den Besuch der Landtagsabgeordnete Tobias Gotthardt. Der Minister hatte in einem Brief vom 29. Januar an den Altenstädter Bürgermeisterkandidaten, der zur Kenntnis u. a. auch an das Neustädter Landratsamt gegangen war, geschrieben, dass die „Untersuchung und Sanierung der ehemaligen Bleiglasfabriken nicht nur die betroffenen Gemeinden, sondern auch das Neustädter Landratsamt, das fast alle Altlastenuntersuchungen in Ersatzvornahme durchführen muss, vor große Herausforderungen stellt“.
Glauber in dem Schreiben, in dem er wegen erforderlicher und unvorhergesehener weiterer Untersuchungen um Geduld bat, weiter: „Es liegt auch im Interesse des Bayerischen Umweltministeriums, dass die Altlasten aus der früheren Bleiglas-Produktion endlich beseitigt werden.“ Sein Ministerium habe hierzu der Gesellschaft für Altlastensanierung in Bayern (GAB) für die Unterstützung des Landratsamtes entsprechende Finanzierungs- und Fördermittel zur Verfügung gestellt. Diese könnten aber leider nur für bodenschutzrechtlich erfordernde Maßnahmen zur Gefahrenabwehr verwendet werden.
Und genau hier hakte Glauber, dessen Ministerium nach eigener Aussage, dieses 30 Jahre alte Thema seit einem Jahr auf dem Tisch liege, ein. „Es ist endlich Dynamik in die Sache gekommen“, erklärte der Staatsminister. Die müsse jedoch in zwei Bereiche zerlegt werden: in die Gefahrenabwehr und in das Investoren-Nutzungsmodell für die Nachfolgenutzung der Brachen. Bedeutet: Für das von ihm beim Landratsamt gebetene GAB-Gutachten würden Ende März die Ergebnisse erwartet.
Es ist endlich Dynamik in die Sache gekommen.
Umweltminister Thorsten Glauber
Zudem habe, so der Umweltminister, die Regierung der Oberpfalz eine Bürgermeister-Runde der betroffenen Gemeinden ins Gespräch gebracht. Ein Vorschlag, der bei ihm auf offenes Gehör gestoßen war. Weshalb er den Ball auch weiter an die Gemeinde- und Stadtoberhäupter weiterspielte. „Die Bürgermeister müssen erst eine Entscheidung über die weitere Nutzung – Wohn- oder Industriebau – fällen. Erst dann kann ein vom Ministerium gefördertes Sanierungskonzept in die Wege geleitet werden.“ Die betroffene „kommunale Familie“ wisse Bescheid, dass sie nach Ende März zu entscheiden habe. Glauber bat in diesem Zusammenhang eindringlich darum, das Thema daher nicht zum „Wahlwerbeschlager werden zu lassen“.
Eine Bitte, der Gotthardt, Pscheidt und Steiner zustimmten. „Das ist beileibe kein Wahlkampf-Thema, sondern wird uns die nächsten Jahre beschäftigen“, sagte Pscheidt. Steiner ergänzte, dass dieses nun endlich in der Öffentlichkeit wieder verankerte Thema „mit mehr Transparenz seitens der Politik“ behandelt werden müsse. Und Gotthardt unterstrich diese Aussagen mit der Forderung nach mehr Aufklärung, was mit dem Minister-Besuch geschehen sei – die Zeiger drehen sich wieder.
So berichteten die Medien über das Thema:
- Oberpfalz TV: Richtiger Umgang mit den Altlasten
- Neuer Tag: Vorerst kein Sonderfonds für Altlasten
- Neuer Tag: Hoffnung ruht auf Umweltminister Glauber