Tobias Gotthardt ist europapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion
In Bayern kämen die FREIEN WÄHLER bei der Europawahl laut Sat1 Wählercheck weiter konstant auf 5 Prozent, bundesweit hatten andere Umfragen der Partei zuletzt 3 Prozent prognostiziert: „Ein stabiler, ein guter Wert”, so Tobias Gotthardt, Europapolitischer Sprecher der FW-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Europaausschusses im Bayerischen Landtag am heutigen Freitag, 05. April 2019, gegenüber Sat1. (Hier geht es zum Beitrag, Statement ab Minute 6:05)
„Mit drei Abgeordneten lägen wir nur knapp hinter der CSU, die aktuell mit 5 Mandaten im Europaparlament vertreten ist. Deren Spitzenmann und Kandidat für den Kommissionspräsidenten, Manfred Weber, bezeichnet Gotthardt als „ruhigen, verlässlichen Politiker, der den Laden kennt”. Sicher, so Gotthardt, sei dessen Wahl im neuen Parlament aber noch lange nicht: „Ein bayerischer Kommissionspräsident ist wünschenswert, aber kein Selbstläufer – und bei einer starken Linkskoalition nur mit den Stimmen von Rechtsaußen zu bekommen.”
Kritisch sieht Gotthardt die Abkehr Merkels von Jens Weidmann als Nachfolger Mario Draghis an der Spitze der EZB: „Das ist die für Deutschland eindeutig wichtige Position – beide werden wir nicht bekommen.“ Ebenfalls abgefragt wurde in der Umfrage von „17:30 SAT.1 BAYERN“ die Einstellung der Bayern gegenüber der EU. „Das Ergebnis zeigt, die Menschen glauben an die Idee Europa – und kritisieren unabhängig davon das institutionelle System Europa. An dessen Schwächen müssen wir arbeiten, da müssen wir liefern.“
„Europa braucht den Pragmatismus der Kommunalpolitik”
Tobias Gotthardt, Europapolitischer Sprecher der FW-Fraktion
Gotthardt baut dabei auf die Politik der FREIEN WÄHLER: „Unser Ansatz ist die Bürgernähe. Europa braucht den Pragmatismus der Kommunalpolitik: Wo ein Schlagloch ist, muss ich es füllen, nicht drei Jahre jammernd drum herum laufen. Und Europas System hat grad viele solcher Schlaglöcher“, so der Europapolitiker. Weitere Kernforderung der FREIEN WÄHLER: „Ein starkes Europa der Regionen. Gerade in einer Zeit, in der die Nationalstaaten auf der Stelle treten, profitiert Europa vom handwerklichen Ansatz der Regionen.“ Landesparlamente wie den Bayerischen Landtag sieht Gotthardt dabei in der „pole position“. Ein Punkt, für den er als Vorsitzender des Europaausschusses mit Nachdruck arbeite: „Unsere Ambitionen sind groß.“
Kritisch sieht Gotthardt, dass eineinhalb Monate vor der Europawahl nicht einmal jeder zweite Bayer wählen gehen möchte: „Da gilt es, anzusetzen. Diese Wahl ist eine Schicksalswahl. Wir entscheiden, ob wir weiter mit politischem Blaumann und gesellschaftlicher Maurerkelle im Haus Europa anpacken – oder, ob wir es den Europafeinden mit der Abrissbirne überlassen.“ Gotthardt kündigt dazu eine eigene Kampagne an: „Ich werde als Europaausschussvorsitzender für das Wählen werben, nicht für eine bestimmte Partei.“
So berichteten die Medien über das Thema:
- SAT.1 Bayern: Wählercheck von SAT.1 Bayern
- Bayerischer Landtag: Die Regionen sind Europas neuer Motor