Ein Spiel, bei dem alle verlieren: So bezeichnet Michel Barnier, Brexit-Chefunterhändler der Europäischen Kommission, die Verhandlungen für einen möglichen EU-Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritanniens. Am Dienstag besuchte der französische Politiker, der auch schon französischer Außenminister und EU-Kommissar war, auf Initiative von Europaausschussvorsitzenden Tobias Gotthardt den Bayerischen Landtag.
Für Gotthardt war Michel Barniers Kommen in den Landtag „ein Zeichen echter Wertschätzung“. Dem stimmte Landtagspräsidentin Ilse Aigner zu, die Barnier gemeinsam mit Ausschussvorsitzenden Gotthardt und dessen Stellvertreter Dr. Franz Rieger an der Pforte des Landtags empfing und zu einem Arbeitsessen einlud. Barnier selbst machte in seinem Informationsvortrag bei der Sitzung des Europaausschusses klar, dass die Folgen eines möglichen Brexits gewaltig sein und auf britischer Seite unterschätzt würden. Ein Brexit biete keinerlei Mehrwert, sondern sei für beide Seiten lediglich eine „Lose-Lose-Situation“. Er bringe Konsequenzen auf vielen Ebenen mit sich, sagte Barnier: So etwa menschlich, sozial, juristisch, finanziell oder wirtschaftlich.
„Der Besuch stärkt die Rolle des Ausschusses als anerkanntes, bürgernahes Forum in europapolitisch turbulenten Zeiten.”
Tobias Gotthardt, Vorsitzender des Europaausschusses
Tobias Gotthardt zog nach dem Besuch des prominenten Gastes im Europaausschuss ein sehr positives Fazit: „Ich werte den Besuch von Michel Barnier heute im Europaausschuss als Zeichen echter Wertschätzung in einem funktionierenden Europa der Regionen. Das stärkt auch die Rolle unseres Ausschusses als anerkanntes, bürgernahes Forum in europapolitisch turbulenten Zeiten.“ Der Brexit betreffe Bayern wirtschaftlich elemantar. Die chaotischen Verhandlungen mit ungewissen Ausgang irritieren umso mehr, so Gotthardt. „Entsprechend bedeutsam ist für uns der direkte Dialog mit den Verantwortlichen in Brüssel.“
Der 68-jährige Barnier wird von verschiedenen Medien auch als potenzieller Präsident der Europäischen Kommission und Nachfolger von Jean-Claude Juncker gehandelt, falls Manfred Weber im Europäischen Parlament keine Mehrheit findet. Die Süddeutsche Zeitung bezeichnete Michel Barnier in einem Beitrag vom 7. Mai 2019 entsprechend als einen möglichen „Kandidaten in spe“.
So berichteten die Medien über das Thema:
- Bayerischer Landtag: Brexit-Beauftragter Michel Barnier berichtet
- Süddeutsche Zeitung: Der Wahlkämpfer, der keinen Wahlkampf macht