Regensburg. Mit fast 20 Millionen Euro unterstützt der Freistaat 26 Kommunen und einen Landkreis in der Oberpfalz. Das teilt der Landtagsabgeordnete Tobias Gotthardt mit. „Die nach wie vor hohe Inflation setzt den Gemeinden, Märkten und Städten in Bayern weiterhin massiv zu. Gerade in diesen wirtschaftlich herausfordernden Zeiten sind die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaats von enormer Bedeutung für die über 2.000 Kommunen in Bayern.“
Förderung für die nördliche Oberpfalz
Am 4. Oktober waren die Zahlen der Bedarfszuweisungen beziehungsweise Stabilisierungshilfen bekannt geworden. Erfreulich sei, dass diese sich weiterhin auf hohem Niveau hielten, sagte Gotthardt. Rund 17,49 Millionen Euro fließen an staatlichen Mitteln für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen an die kreisangehörigen Gemeinden der Oberpfalz. Größte Nutznießer sind Kommunen im Landkreis Tirschenreuth. An sie gehen allein 7,68 Millionen Euro. Zusätzlich gehen 2,5 Millionen Euro an den Landkreis Amberg-Sulzbach.
Bedarfszuweisungen unterstützen Kommunen in außergewöhnlichen Lagen und bei besonderen Aufgaben im Einzelfall. Zusätzlich werden Stabilisierungshilfen als Sonderform der Bedarfszuweisung gewährt.
Finanzieller Schieflage begegnen
Gotthardt erläutert: „Damit sollen Kommunen, die infolge objektiver Indikatoren als strukturschwach gelten, von einer negativen demografischen Entwicklung überdurchschnittlich betroffen sind sowie unverschuldet in finanzielle Schieflage geraten sind oder deren finanzielle Leistungsfähigkeit infrage steht, mit staatlicher Hilfe zur Selbsthilfe unterstützt werden.“ Dies stärke die kommunale Handlungsfähigkeit und Eigenverantwortung.
„Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass der Freistaat diese wichtigen Ausgaben auch in finanziell schwierigen Zeiten leistet, denn nur so wird die kommunale Selbstverwaltung auch in der Krise gestärkt“, sagt Gotthardt. Das unterstreiche die kommunalfreundliche Haltung der Bayernkoalition. Denn ein erfolgreicher Freistaat benötige starke Städte, Gemeinden und Landkreise.
Oktober 2023